Haushalt 2016

Rede und Anträge

von Christoph Weber

  

Sehr geehrte Herr Till, Frau Zull, Herr Renftle, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!

 

Mit ambitionierten Zielen und prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen von 36 Mio. Euro sind wir mit den Haushaltsberatungen für 2015 gestartet. Und für 2016 legen Sie noch eine Schippe drauf und gehen sogar von 40 Mio. Euro aus.

 

Brauchen wir diese optimistische Annahme und was wollen wir damit in Wirklichkeit finanzieren, fragen wir uns und werfen nochmal einen Blick auf den Haushalt 2015 zurück:

 

Es wurden trotz des optimistischen Ansatzes zusätzlich Kredite aufgenommen.

 

Und der Abschreibungszeitraum für Vorhaben so gestreckt, dass eine für das jeweilige Jahr gerechnet, niedrigere Belastung entsteht.

 

Andererseits wurden viele Haushaltsanträge der Fraktionen nicht umgesetzt.

 

Und manche Einrichtung wie das städtische Krematorium nicht mehr weiterbetrieben, weil die Stadt die Investitions-und Betriebskosten fürchtet.

 

Einerseits Geld in Hülle und Fülle, andererseits Knausern bei Vorhaben des Gemeinderats, die nicht im Fokus der Verwaltung stehen?

 

weiterlesen ...